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Bürgermeisterin Northing begrüßt den Erhalt einer Schleuse in Kleve

Datum der Meldung: 05.06.2018

Aktueller Sachstand zur Schleuse Brienen

Die Schleuse in Brienen beschäftigt die Stadt Kleve schon seit vielen Jahren. Dem Bund als Eigentümer der Schleuse ist von Seiten der Stadt stets die Wichtigkeit des Erhalts eines funktionstüchtigen Bauwerks deutlich gemacht worden.

Als im Jahr 2014 durch die Bundestagsabgeordnete Frau Dr. Barbara Hendricks vermittelt wurde, dass der Bund sich an bis zu 50 % der Sanierungskosten für eine Schleuse beteiligen würde, sofern ein anderer Träger das Bauwerk und einen Teil der Bundeswasserstraße übernehmen würde, hat die Stadt sich bemüht, weitere Grundlagen zum Zustand der Schleuse vom Eigentümer zu erhalten. Das Gutachten über die Bewertung der Standsicherheit der Schleuse wurde der Stadt Kleve im April 2017 vorgelegt. Dieses beinhaltet, dass eine Schleusennutzung als nicht mehr möglich angesehen und der Einbau einer Sportbootschleuse in die bestehende Konstruktion als fraglich bewertet wird.

Daraufhin hat die Stadt Kleve mit der damaligen Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks Kontakt aufgenommen, um zu klären, ob der entsprechende Haushaltsvermerk und die Mittelzusage im Bundeshaushalt auch den Neubau einer Sportbootschleuse ggf. an einem anderen Standort beinhaltet. Dies wurde bestätigt. Ungeklärt sind allerdings noch die Voraussetzungen, unter denen die Stadt Kleve einen Teil der Bundeswasserstrasse und das Bauwerk übernehmen könnte.

Von Seiten der Stadt wurde daraufhin eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um zu klären, unter welchen örtlichen, technischen und finanziellen Bedingungen eine Sportbootschleuse zu realisieren ist. Die Ergebnisse hierzu liegen nun vor. Nach interner Abstimmung fand hierzu am 04.06.2018 eine Besprechung mit dem Deichverband statt, um mögliche Lösungen abzustimmen.

Die Ergebnisse der Studie und der Besprechung mit dem Deichverband werden dem Rat in seiner Sitzung am 28.06.2018 präsentiert.

Der Vorwurf, die Verwaltung sei untätig gewesen, wird hiermit durch Bürgermeisterin Sonja Northing zurückgewiesen: „Mir persönlich ist die Schleuse ein großes Anliegen und ich würde mich freuen, wenn wir es gemeinsam schaffen, weiterhin eine Schleuse in Kleve zu betreiben.“

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