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Reinigung der öffentlichen Gehwege ist auch Bürgerpflicht

Datum der Meldung: 25.07.2018

Kurz und knappIn den Sommermonaten gibt es regelmäßig Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger, dass insbesondere öffentliche Gehwege mit Unkraut überwuchert und verdreckt seien. Hier sind jedoch zumeist die Bürgerinnen und Bürger als Grundstückseigentümer oder Anlieger selber in der Pflicht. In den meisten Fällen sind Bürgerinnen und Bürger für die Reinigung und damit auch die Unkrautbeseitigung verantwortlich.

Nach dem Straßenreinigungsgesetz NRW obliegt die Reinigungspflicht für die Geh- und Radwege zwar dem Grunde nach den Kommunen, allerdings nur insoweit, als sie nicht den Anliegern durch Satzung übertragen wurden. Von dieser Möglichkeit haben eine Vielzahl von Kommunen Gebrauch gemacht. Auch die Stadt Kleve hat diese Möglichkeit genutzt. Die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren erläutert, für welche Straßen und/oder Gehwege sowie in welchem Umfang die Reinigungspflicht in Kleve auf die Anlieger übertragen wurde. In der Regel sind die Straßen/Gehwege jede bzw. alle zwei Wochen zu reinigen. Die Reinigung umfasst unabhängig vom Verursacher auch die Beseitigung von Unkraut und sonstigen Verunreinigungen. Die Satzung kann im Internet unter der Rubrik „Ortsrecht" oder auch unter der Rubrik „Straßenreinigung" abgerufen werden. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, Informationen unmittelbar bei den USK zu erhalten.

Wer vorsätzlich oder fahrlässig seiner Reinigungspflicht nicht nachkommt handelt ordnungswidrig und kann mit einem Bußgeld belangt werden. Daher bittet die Stadt Kleve die Bürgerinnen und Bürger ihre Pflichten, nach der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, zu beachten.

Sofern man als Anlieger/Grundstückseigentümer verantwortlich ist, sollte auch im eigenen Interesse eine ordnungsgemäße Reinigung erfolgen. Anderenfalls könnte man durchaus für Unfälle, die auf eine mangelhafte Reinigung zurückzuführen sind, in Anspruch genommen werden. Oftmals ist bei Mietobjekten die Reinigungspflicht auf die Mieter übertragen worden.

Ansprechpartner

Name Kontakt
USK Umweltbetriebe der Stadt Kleve
Brabanter Straße 62
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 89 94 - 00
USK@Kleve.de

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