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Aufgaben des Fachbereichs Rechnungsprüfung

Die örtliche Rechnungsprüfung (Fachbereich 14) ist bei der Größe der Stadt Kleve eine Pflichteinrichtung gemäß § 102 GO NRW. Die örtliche Rechnungsprüfung nimmt in der Verwaltung eine Sonderstellung ein; sie ist dem Rat unmittelbar verantwortlich und in ihrer sachlichen Tätigkeit ihm unmittelbar unterstellt. In der Beurteilung der Prüfungsvorgänge ist sie nur den Gesetzen verpflichtet und an Weisungen nicht gebunden.

Dabei unterscheiden sich diese Prüfungen mit der Einführung des neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) ab dem Jahr 2009 quantitativ und qualitativ wesentlich von der Prüfung der kameralen Jahresrechnung. Neu hinzugekommen sind beispielsweise die Prüfung des Anlagevermögens und der damit in Verbindung stehenden Abschreibungen, der Inventur, der Bilanz, der Ergebnisrechnung, des Lageberichtes, des Anhangs und des Gesamtabschlusses. Vor dem Hintergrund dieser neuen erweiterten Aufgabenstellung werden die Prüfungen künftig nach dem risikoorientierten Prüfungsansatz durchgeführt. Dies bedeutet, dass sich die Prüfungen im Wesentlichen auf Systemprüfungen und die Prüfung der vorhandenen internen Kontrollmechanismen (IKS) erstrecken. Wird dabei ein funktionsfähiges IKS festgestellt, sinkt die Wahrscheinlichkeit (= das Risiko) von Unrichtigkeiten; der Umfang von Einzelfallprüfungen kann reduziert werden.

Der Aufgabenumfang der Rechnungsprüfung ergibt sich im Übrigen aus der GO NRW, anderen Rechtsvorschriften und der städtischen Rechnungsprüfungsordnung (RPO).

Die Funktion des Fachbereichs Rechnungsprüfung ist jedoch umfassender und bezieht sich nicht nur auf die Prüfung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit. Sie schließt ausdrücklich die Prüfung der Wirtschaftlichkeit sowie der Zweckmäßigkeit der gesamten Haushaltswirtschaft ein (ganzheitlicher Prüfungsansatz). Das ist in der Praxis und vom Ablauf der vielfältigen Teilverrichtungen der Verwaltung her nicht immer in einer nachgehenden Aktion machbar. Deshalb, und auch damit möglichst keine irreparablen Schäden entstehen, werden in der Praxis zahlreiche Vorgänge, die sich auf Etat und Jahresabschluss auswirken können, in unterschiedlichen Bearbeitungsphasen möglichst parallel zum jeweiligen Planungs-, Entscheidungs- oder Ausführungsvorgang bereits während des Haushaltsjahres geprüft. Dabei ist der oberste Leitsatz der Rechnungsprüfung nicht primär von der Fehlersuche geprägt, sondern von der Absicht, als verlängerter Arm des Rates mit konstruktiver Kritik sowie durch Anbieten von Beratungsleistungen an der Optimierung der Verwaltungsleistung mitzuwirken. Der Fachbereich Rechnungsprüfung versteht sich als kritisch, konstruktiv und kooperativ. Die Prüfungstätigkeit soll zu einer nachhaltigen Steigerung der Akzeptanz der Rechnungsprüfung führen.

Ansprechpartner

Name Kontakt
Janßen, Stefan
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 222
E-Mail: Stefan.Janssen@Kleve.de

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