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Verordnung und Allgemeinverfügungen

Covid 19 - Bausteine schmal

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 - CoronaSchVO (ab dem 21.05.2020 gültige Fassung)

erlassen und mit der Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO (ab dem 20.05.2020 gültige Fassung) ergänzt.

Die CoronaSchutzVO geht allen von der Stadt Kleve bislang als Ordnungsbehörde zur Umsetzung der Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen zur Eindämmung des Coronavirus auf Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) erlassenen Allgemeinverfügungen vor.

Gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen sind Allgemeinverfügungen Verwaltungsakte, die sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis (z.B. Einzelhändler, Gastwirte, Unternehmen) richten oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung (z.B. Schulen, Schwimmbäder, Sportstätten) betreffen.

Nachfolgend sind die derzeitigen Allgemeinverfügungen sowie die dazugehörigen Erlasse chronologisch abrufbar:

09.04.2020

14. Allgemeinverfügung: Aufhebung der Allgemeinverfügungen Corona/Nr. 4 vom 17.03.2020, Corona/Nr. 5 vom17.03.2020, Corona/Nr. 9 vom 18.03.2020 sowie Corona/Nr. 11 vom 24.03.2020

 

02.04.2020

13. Allgemeinverfügung: Aufhebung der Allgemeinverfügungen Corona/Nr. 1 vom 16.03.2020, Corona/Nr. 2 vom 17.03.2020, Corona/Nr. 3 vom 17.03.2020, Corona/Nr. 6 vom 18.03.2020, Corona/Nr. 7 vom 18.03.2020, Corona/Nr. 8 vom 18.03.2020 sowie Corona/Nr. 10 vom 22.03.2020
- Aufhebungserlass zur 13. Allgemeinverfügung

 

27.03.2020

12. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Festlegung von Besuchseinschränkungen und weiteren Maßnahmen für Krankenhäuser, etc.
(Ergänzung zur 2. Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 und 7. Allgemeinverfügung vom 18.03.2020)

 

24.03.2020

11. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Schließung von Schulen
(Ergänzung zur 4. Allgemeinverfügung vom 17.03.2020)

 

22.03.2020

10. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung etc.
- Erlass zur 10. Allgemeinverfügung

 

18.03.2020

9. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Betretungsverbot von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen, etc.
- Erlass zur 9. Allgemeinverfügung

8. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Festlegung von Betretungsverboten für Reiserückkehrer aus Risikogebieten (Ergänzung zur 3. Allgemeinverfügung vom 17.03.2020)
- Erlass zur 8. Allgemeinverfügung

7. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Festlegung von Besuchseinschränkungen und weiteren Maßnahmen für Krankenhäuser, etc. (Ergänzung zur 2. Allgemeinverfügung vom 17.03.2020)
- Erlass zur 7. Allgemeinverfügung

6. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Verbot von Veranstaltungen, Einrichtungen, Betrieben und Zusammenkünften (Ergänzung zur 1. Allgemeinverfügung vom 16.03.2020)
- Erlass zur 6. Allgemeinverfügung

 

17.03.2020

5. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Betretungsverbot Kindertageseinrichtungen usw.
- Erlass zur 5. Allgemeinverfügung

4. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Schließung von Schulen
- Erlass zur 4. Allgemeinverfügung

3. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Betretungsverbote Reiserückkehrer
- Erlass zur 3. Allgemeinverfügung

2. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Besuchszeiten Heime und Pflegeeinrichtungen
- Erlass zur 2. Allgemeinverfügung

 

16.03.2020

1. Allgemeinverfügung der Stadt Kleve: Verbot von Veranstaltungen, Einrichtungen, Betrieben und Zusammenkünften
- 1. Erlass zur 1. Allgemeinverfügung
- 2. Erlass zur 1. Allgemeinverfügung

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