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Fragen und Antworten

Covid 19 - Bausteine schmal

Corona-Regelungen: Genaueres ist unter www.land.nrw nachzulesen.

Der aktuelle Inzidenzwert ist hier abrufbar.

Informationen des Kreises Kleve


Rathaus - Öffnungszeiten

Das Rathaus der Stadt Kleve ist zu den gewohnten Öffnungszeiten im Bereich der Rathausinformation geöffnet, um Bürgerinnen und Bürgern eine Anlaufstelle für kurze Auskünfte und drigende Termingelegenheiten zu ermöglichen. Besondere Regelungen einzelner Fachbereiche finden Sie hier: Erreichbarkeit

Der Besuch im Bürgerbüro ist hingegen ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Es wird um eigenständige Terminauswahl im neuen Onlineverfahren gebeten.


Corona-Stufenplan

Der Bund-Länder-Gipfel hat am 03.03.2021 Lockerungen des Corona-Shutdowns beschlossen. Eine Notbremse ab einer Inzidenz von 100 soll die Maßnahmen im Notfall wieder verschärfen.

Corona-Stufenplan

Das Land NRW hat am 05.03.2021 die neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht und die oben beschriebenen Lockerungen präzisiert - Coronaschutzverordnung

Sollte die Notbremse greifen, so werden die folgenden Regelungen wieder aktiviert:

Das Land NRW hatte zum 25. Januar die Corona-Regeln verlängert und erweitert. Wir haben einige wichtige Punkte zusammengestellt:

Gastronomie:

  • Es gilt ein Betriebsverbot für gastronomische Einrichtungen.
  • Belieferung mit Speisen sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen sind zulässig, wenn die Mindestabstände und Hygieneanforderungen eingehalten werden. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.
  • Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt.

Kultur:

  • Konzerte und Aufführungen in Theatern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sowie der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sind unzulässig.

Sport/Freizeit:

  • Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist unzulässig.
  • Der Betrieb von Schwimmbädern, Saunen und Thermen und ähnlichen Einrichtungen, Freizeitparks, Indoor-Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen für Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnlichen Einrichtungen, Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt.

Handel:

  • Der Einzelhandel wird bis zum 10. Januar weitestgehend geschlossen.
  • Ausnahmen sind unter anderem: Lebensmittelhandel, Apotheken und Drogerien, Poststellen und Zeitungsverkaufsstellen, Futtermittelmärkten und Tierbedarfsmärkten, Kioske und Weihnachtsbaumverkauf. Weitere Ausnahmen sind in der Coronaschutzverordnung aufgeführt.

Körpernahe Dienstleistung uns Heilberufe:

  • Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege sind nicht erlaubt. Hierzu gehören z.B. Kosmetik, Maniküre, Tätowieren oder Friseurleistungen.
  • Ausgenommen davon sind medizinisch notwendige Behandlungen wie Physio-, Ergo- und Logotherapien.

Veranstaltungen:

  • Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der aktuellen Verordnung fallen, sind bis auf Weiteres untersagt.
  • Große Festveranstaltungen sind untersagt.

Ausweitung der Maskenpflicht:

  • Die Maskenpflicht wird auf alle Innen- und Außenbereiche ausgeweitet, wo Menschen auf engem Raum für aufeinandertreffen. Hierzu gehört auch die generelle Maskenpflicht vor Geschäften und Einkaufszentren sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen.
  • Die Maskenpflicht gilt auch am Arbeitsplatz, wenn keine 1,5 Meter Abstand eingehalten werden können.
  • In öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften oder Arztpraxen gilt die Pflicht zum tragen von medizinischen Masken (OP-Masken, FFP2-Masken oder KN95/N95-Masken)

Kitas und Schulen:

  • Bis zum 14.02.2021 findet weiterhin Distanzunterricht statt. Für Kinder der Klassen 1 - 6 kann eine Notbetreuung erfolgen. Die Anmeldeformulare sowie detaillierte Informationen finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes NRW unter folgendem Link: www.schulministerium.nrw.de
  • Die Kitas bleiben zwar weiterhin geöffnet, jedoch sollen Kinder bis zum 14. Februar 2021 nur dann in die Betreuung gebracht werden, wenn es unbedingt nötig ist. Die Betreuung erfolgt in strikt getrennten Gruppen und ist um 10 Stunden je Woche reduziert. Die konkrete Umsetzung variiert je Einrichtung. Weitere Informationen zur Kindertagesbetreuung finden Sie im Elternbrief des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration.

Ausweitung der Kontaktbeschränkungen:

  • Treffen sind nur mit Personen des eigenen Haushaltes sowie maximal einer weiteren Person zulässig.

 


Gültig bis 01.11.2020

Maßnahmen Gefährdungsstufe 2

Nach in Kraft treten der Allgemeinverfügung des Kreises Kleve zur Feststellung der Gefährdungsstufe 2 treten folgende Maßnahmen in Kraft:

  • Veranstaltungen und Versammlungen im Sinne der §§ 4, 6, 7, 8, 9 und 13 Coronaschutzverordnung sowie Kongresse sind ab dem vierten Tag nach der Feststellung der Gefährdungsstufe 2 mit mehr als 100 Personen unzulässig, wenn nicht drei Tage vor der Veranstaltung ein Konzept nach § 2b Coronaschutzverordnung bei der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde vorgelegt wurde; auch mit einem solchen Konzept sind Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen im Freien oder mehr als 250 Personen in Innenräumen unzulässig.
  • Der Betrieb von gastronomischen Einrichtungen im Sinne von § 14 Absatz 1 und 2 Coronaschutzverordnung sowie der Verkauf von alkoholischen Getränken sind zwischen 23 Uhr und 6 Uhr unzulässig.
  • Abweichend von § 13 Absatz 5 Satz 2 Coronaschutzverordnung dürfen an Festen aus einem herausragendem Anlass (z.B. Jubiläum, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags-, Abschlussfeier) höchstens 10 Personen teilnehmen.
  • Abweichend von § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 Coronaschutzverordnung beträgt die zulässige Gruppengröße, welche im öffentlichen Raum zusammentreffen dürfen, höchstens fünf Personen.

Veranstaltungen (nicht privat):

  • Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen sind grundsätzlich nicht erlaubt, wenn nicht drei Tage vor der Veranstaltung ein Konzept nach § 2b Coronaschutzverordnung bei der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde vorgelegt wurde; auch mit einem solchen Konzept sind Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen im Freien oder mehr als 250 Personen in Innenräumen unzulässig.
  • Eine Mund-Nase-Bedeckung ist bei Veranstaltungen auch am Sitz-/Stehplatz in geschlossenen Räumen zu tragen.
  • Sind den Teilnehmern und Teilnehmerinnen festen Plätzen zugeordnet, gilt auch bei Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ein Mindestabstand von anderthalb Metern.
  • Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen sind lediglich mit 100 Personen erlaubt, wenn nicht drei Tage vor der Veranstaltung ein Konzept nach § 2b Coronaschutzverordnung bei der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde vorgelegt wurde; auch mit einem solchen Konzept sind Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen im Freien oder mehr als 250 Personen in Innenräumen unzulässig.
  • Sportveranstaltungen sind lediglich mit 100 Personen erlaubt, wenn nicht drei Tage vor der Veranstaltung ein Konzept nach § 2b Coronaschutzverordnung bei der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde vorgelegt wurde; auch mit einem solchen Konzept sind Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen im Freien oder mehr als 250 Personen in Innenräumen unzulässig.
  • Musikfeste, Festivals, Volksfeste, Stadt- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste sind bis zum 31.12.2020 nicht erlaubt.

Private Veranstaltungen:

  • Diese sind nur aus einem herausragenden Anlass erlaubt, beispielsweise Jubiläen, Hochzeiten, runde oder 18. Geburtstage.
  • In der Wohnung gilt die Eigenverantwortung! Mit jedem weiteren Gast steigt das Risiko. Wenn möglich, sollten Feiern vermieden oder verschoben werden.
  • Außerhalb einer Wohnung sind bis zu 10 Personen erlaubt (nur bei herausragendem Anlass), wenn sie zum Beispiel in einer Gaststätte mit separat abgetrennter Räumlichkeit stattfinden.

Maßnahmen Gefährdungsstufe 1

Welche Verhaltensregeln gelten für Besucher?

Desinfektion der Hände vor Betreten, Tragen eines Mund-/Nasenschutzes, Mindestabstand von 1,50 Meter

Maskenpflicht:

Wie bisher und jetzt auch zusätzlich am Sitz- oder Stehplatz

  • In öffentlichen Außenbereichen, in denen regelmäßig eine Unterschreitung des Mindestabstands zu erwarten ist." Welche Bereiche in Kleve konkret darunterfallen, legt die Ordnungsbehörde noch fest
  • in geschlossenen Räumlichkeiten bei Konzerten und Aufführungen
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen nach § 13 Absatz 1 und 2 Coronaschutzverordnung
  • als Zuschauer von Sportveranstaltungen

Veranstaltungen (nicht privat):

  • Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen sind nicht erlaubt. (Hierbei sind nicht Veranstaltungen nach § 13 Abs. 5 CoronaSchVO gemeint.)
  • Eine Mund-Nase-Bedeckung ist bei Veranstaltungen auch am Sitz-/Stehplatz in geschlossenen Räumen zu tragen.
  • Sind den Teilnehmern und Teilnehmerinnen festen Plätzen zugeordnet, gilt auch bei Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ein Mindestabstand von anderthalb Metern.
  • Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit einem Drittel der Regelauslastung erlaubt.
  • Sportveranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit 20 Prozent der Regelauslastung erlaubt. Bundesweite Sportveranstaltungen sind nicht mit Zuschauenden erlaubt.
  • Musikfeste, Festivals, Volksfeste, Stadt- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste sind bis Ende 2020 nicht erlaubt.

Private Veranstaltungen:

  • Diese sind nur aus einem herausragenden Anlass erlaubt, beispielsweise Jubiläen, Hochzeiten, runde oder 18. Geburtstage.
  • In der Wohnung gilt die Eigenverantwortung! Mit jedem weiteren Gast steigt das Risiko. Wenn möglich, sollten Feiern vermieden oder verschoben werden.
  • Außerhalb einer Wohnung sind bis zu 25 Personen erlaubt (nur bei herausragendem Anlass, siehe oben), wenn sie zum Beispiel in einer Gaststätte mit separat abgetrennter Räumlichkeit stattfinden. Ab einer Inzidenzzahl von 50 sind nur noch zehn Personen zulässig.

Verhalten im öffentlichen Raum:

  • Personen dürfen sich im öffentlichen Raum mit maximal zehn Menschen treffen - unabhängig davon, ob sie in häuslicher Gemeinschaft leben. Sollte die Inzidenzzahl auf über 50 steigen, gibt es eine Reduzierung der Personenanzahl von zehn auf fünf.
  • Mehr Personen dürfen sich öffentlichen Raum dann treffen, wenn es Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegatten, Lebenspartner(innen) sind oder es ausschließlich Personen aus maximal zwei verschiedenen Haushalten sind.

Weitere Informationen:

Info-Männchen

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Weiterführende Informationen

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