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Kommunalwahlen

Nächster Wahltermin: 13.09.2020

Schriftzug Wahl

Alle fünf Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger zeitgleich in Nordrhein-Westfalen ihre Kommunalvertretungen. Die nächste Kommunalwahl in NRW findet am 13.09.2020 statt. Es werden an diesem Tag der Bürgermeister, die Mitglieder des Stadtrates aber auch der Landrat und die Mitglieder des Kreistages gewählt.

Für die Wahl des Rates ist das Stadtgebiet Kleve in 22 Kommunalwahlbezirke eingeteilt worden. Der Wähler hat für die Wahl eine Stimme zur Verfügung, die für einen Kandidaten im jeweiligen Wahlbezirk abgegeben werden kann. Diese Stimme kann nur auf einem amtlichen Stimmzettel abgegeben werden. Die Abgabe geschieht geheim. Sie zählt gleichzeitig stadtweit für die Partei des gewählten Kandidaten. Insgesamt sind 44 Ratssitze zu besetzen. 22 Sitze werden durch die Kandidaten besetzt, die in den jeweiligen Wahlbezirken ein Direktmandat erwerben. Neben den 22 Direktmandaten stellen die Parteien sogenannte Reservelisten auf. Anhand des prozentualen Ergebnisses jeder Partei werden die noch ausstehenden 22 Sitze in der Reihenfolge der Nominierungen in den Reservelisten vergeben.

Erhält eine Partei durch die Direktmandate in den Wahlbezirken mehr Sitze, als ihr nach der Stimmenanzahl zustehen, so wird die Gesamtzahl der Sitze so weit erhöht, dass auch die übrigen Parteien und Wählergruppen eine ihrem Stimmenanteil entsprechende Anzahl von Mandaten erreichen. Es wird also ein Verhältnisausgleich herbeigeführt. Unter Wahrung des Verhältnisausgleichs erhält eine Partei oder Wählergruppe, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat, einen weiteren Sitz (Zusatzmandat).

Seit 1999 finden Direktwahlen für die Bürgermeister statt. Dabei gelten weitestgehend die selben Bestimmungen wie für die Stadtratswahl. Gewählt ist der Kandidat, der mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, ist zwischen den zwei Bestplazierten eine Stichwahl durchzuführen. Die Stichwahl wurde Ende 2019 durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes NRW wieder eingeführt. Sie findet falls erforderlich am 27.09.2020 statt.

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Mit Bereitstellungsdatun vom 04.03.2020 und 23.06.2020 erfolgten die öffentlichen Bekanntmachungen der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters und zur Wahl des Rates der Stadt Kleve. Unter Downloads finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen.

Wahlberechtigt zur Kommunalwahl ist,

  1. wer am Wahltag Deutscher im Sinne des Artikels 116 Grundgesetz ist,
  2. Unionsbürger ist (das heißt die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt),
  3. das 16. Lebensjahr vollendet hat,
  4. mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Wahlgebiet seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes hat.

Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist, wer infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht nicht besitzt.

Wählbar ist

jede wahlberechtigte Person, die am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in dem Wahlgebiet ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes hat.

Nicht wählbar ist, wer am Wahltag infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

Ansprechpartner

Name Kontakt
Hübbers, Udo
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 200
E-Mail: Udo.Huebbers@Kleve.de
Rütjes, Ralf
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 210
E-Mail: Ralf.Ruetjes@Kleve.de
Hendricks, Michael
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 555
E-Mail: Michael.Hendricks@Kleve.de

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