Inhalt

Strategisches Ziel 2

Grafik Strategische Ziel und Maßnahmen PlanungDie Verwaltung der Stadt Kleve hat sich zum Ziel gesetzt nach innen und außen Serviceorientierung, Transparenz und Bürgerfreundlichkeit zu leben. Um die Vernetzung untereinander zu verstärken und die Zielsetzungen der einzelnen Bereiche zu bündeln hat die Verwaltungsspitze gemeinsam mit den Fachbereichleiterinnen und Fachbereichleitern sowie Geschäftsführern und Vorständen aus dem Stadtentwicklungskonzept Strategische Ziele entwickelt.

Dem "Strategischen Ziel 2" wurden die folgenden Projektziele einzelner Fachbereiche untergeordnet:

Stadtentwicklung vorantreiben
"Familienfreundliche Stadt" weiterentwickeln

Projektziel

Bezeichnung

Zeitplan

Stand der Umsetzung zum 31.05.2019

Projektziel 1

Denkmalpflege intensivieren

Beginn 2020

Es werden weiterhin Gebäude auf ihre Denkmalwürdigkeit geprüft. Derzeit werden pro Jahr ca. 15 Gebäude bezüglich ihrer Denkmalwürdigkeit begutachtet und bewertet. Von der Erstellung eines Denkmalpflegeplans ist ab dem Jahr 2020 auszugehen.

Projektziel 3

Innenstadtentwicklung

Minoritenplatzentwicklung einschließlich Rathausumfeld: Die Eckpunkte einer zukünftigen Bebauung des Minoritenparkplatzes sind vom Rat beschlossen und in den Bebauungsplan eingearbeitet worden, welcher am 15.05.2019 vom Rat der Stadt Kleve als Satzung beschlossen worden ist. Die Arbeiten zur Erweiterung der Wallgrabenzone werden aktuell durchgeführt.

Integriertes Handlungskonzept: Weiterentwicklung der im Jahr 2018 beauftragten Maßnahmen:

Errichtung von Spielgeräten auf dem Opschlag:Erste Planentwürfe liegen vor, müssen aber noch überarbeitet werden

Masterplan Junge Mitte:Erweiterung Masterplan Junge Mitte auf die Zielgruppe junge Erwachsene und Studierende: Das Konzept wurde am 20.03.2019 vom Rat beschlossen.

Mehrgenerationenplatz Backermatt: Der Kampfmittelräumdienst hat unlängst die Fläche ohne Befund abgesucht.

Das Hofflächen- und Fassadenprogramm sowie der Verfügungsfonds verlaufen erfolgreich.

Die Arbeiten am Bahnhofsumfeld und Stadthallenumfeld schreiten voran.

Für das Citymanagement, die Öffentlichkeitsarbeit, die Modernisierungsberatung und das Projektmanagement ist eine weitere Beauftragung erfolgt. Für die Aufstellung barrierefreier Bänke im Stadtumbaugebiet wurde ein Förderantrag gestellt.

Projektziel 7

Flächennutzungsplan aufstellen

2020

Die erneute Offenlage ist abgeschlossen. Im Zuge der Auslegung sind ca. 1.700 Anregungen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans eingegangen. Derzeit werden die Anregungen bearbeitet. Gutachten sind ergänzt bzw. aktualisiert worden. Derzeit kann man davon ausgehen, dass der neue Flächennutzungsplan im Jahr 2020 beschlossen werden kann.

Projektziel 8

Gestaltungssatzung anpassen

Vorschläge in 2020

Es wird ein Konzept erarbeitet, wie mit den Bereichen der Stadt in Bezug auf gestalterische Festsetzungen umgegangen werden soll, die nicht über die Satzung für die Innenstadt abgedeckt sind. Zwischenzeitlich ist die neue Bauordnung für das Land NRW in Kraft getreten. Die mögliche neue Gestaltungssatzung ist dahingehend neu zu überprüfen. Hierzu wird derzeit eine Matrix erstellt. Zudem gibt es weitere Themenbereiche, die ggfs. in einer Gestaltungssatzung zu regeln wären. Hierzu zählt z. B. die Problematik der versiegelten Vorgartenbereiche. Es ist davon auszugehen, dass dem Rat der Stadt Kleve im Jahr 2020 ein Vorschlag vorgelegt wird.

Projektziel 37

Wohnraumentwicklung

Vorschläge in 2019

Es wird ein Konzept erarbeitet, welches die Potenziale und die Bedarfe im Bereich der Wohnungswirtschaft ermittelt hat. Der Kreis Kleve hat ein ähnliches Konzept für den Gesamtkreis erarbeiten lassen. Derzeit werden die beiden Konzepte inhaltlich auf Widersprüche und Übereinstimmungen geprüft. Dem Bau- und Planungsausschuss ist das städtische Gutachten im März 2019 in einer Sondersitzung vorgestellt worden. Es ist davon auszugehen, dass das Konzept noch in diesem Jahr dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden kann.

Projektziel 38

Verkehrsanbindung verbessern, Verkehrsentwicklungsplan

Neubau der Umgehungsstraße B220n: Nach den Gesprächen mit dem Landesbetrieb ist davon auszugehen, dass im Jahr 2020 der Planfeststellungsbeschluss erfolgt. Mit dem Bau der Trasse könnte somit in 2021 begonnen werden.

Verlegung und Ausbau der L8 Oraniendeich: Die L8 wird Anfang Juni 2019 bis Ende 2021 aufgrund der Deichsanierung gesperrt. Die Umleitung wird über den Postdeich erfolgen. Die Straße ist ab dem 03.06.2019 gesperrt.

Verkehrskonzept Innenstadt: Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme B220n und dem Ausbau der Ringstraße mit den entsprechenden verkehrlichen Beeinträchtigungen sind weitergehende Untersuchungen (Knotenpunkt Hoffmannallee/Lindenallee) erforderlich. Die Aufträge wurden vergeben.

Verkehrsentwicklungsplan: Als Maßnahme aus der Fortschreibung des Klimaschutzfahrplans ist die Erstellung eines verkehrsmittelübergreifenden Verkehrsentwicklungsplans mit einer Strategie für den Zeitraum bis 2030 inkl. Modal Split geplant.

Verkehrs- oder Mobilitätskonzept: Die Vergabe zur Erstellung des Verkehrs- oder Mobilitätskonzeptes wird derzeit vorbereitet. Die Vergabe wird im Jahr 2020 erfolgen.

Besucherleitsystem:Das Konzept wurde am 05.04.2017 vom Rat beschlossen. Die Verwaltung prüft Möglichkeiten der Umsetzung im Rahmen von Fördermaßnahmen.

Europa-Radbahn:Diese wurde im Mai 2019 fertiggestellt. Die Eröffnung fand am 07.06.2019 statt.

Projektziel 41

Quartiersentwicklung

Vorstellung Konkrete Maßnahmen 2.Halbjahr 2019

Im November 2016 hat der Sozialausschuss die Bildung einer AG Quartiersentwicklung beschlossen. Diese AG hat im Jahr 2017 die Hochschule Rhein-Waalbeauftragt, eine Studie in einem vorher definierten Quartier/Stadtviertel durchzuführen. Das Quartier ist begrenzt durch die Straßenzüge Lindenallee, Hoffmannallee, Königsallee, Merowinger Straße. Die erste (qualitative) Phase der Studie ging bis März 2018. Die zweite (quantitative) Phase befindet sich derzeit im Abschluss. Am 01.06.2019 wurde im Rahmen dieser Studie eine Zukunftswerkstattdurchgeführt. Die Ergebnisse der Studie sollen Handlungsfelder und Handlungsoptionen für Stadtverwaltung, Politik, Träger, Vereine etc. sichtbar machen. Daraus resultierend können aufbauende Maßnahmen generiert werden, für welche Fördermittel beantragt werden sollen (z. B. Quartiersmanager). Durch den Sozialausschuss der Stadt Kleve wurden zu Beginn folgende allgemeine Ziele definiert:

  • Selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe in jeder Lebensphase ermöglichen
  • Auch im Alter in gewohnten sozialen Bezügen leben bleiben können
  • Schaffen neuer Solidaritäten
  • Fördern von Gemeinsinn
  • Ergänzen der professionellen sozialen Arbeit vor Ort
  • Stärkung des Bürgersinns
  • Stärkung der Partizipation der Bewohner/-innen im Quartier

Im zweiten Halbjahr 2019 sollen die aufbauenden Maßnahmen ermittelt und konkretisiert werden

Projektziel 42

Klimaschutz

fortlaufend

Die Fortschreibung des Klimaschutzfahrplans und Förderantragstellung einer Stelle für Klimaschutzmanagement wurde am 20.03.2019 vom Rat beschlossen. Der Förderantrag ist gestellt. Die Ausschreibung der Stelle erfolgt in Kürze. Nach Rücksprache mit dem Fördergeber kann nicht direkt für 5 Jahre, sondern für 3 Jahre mit einer optionalen Verlängerung um 2 Jahre, vorbehaltlich der Förderung, ausgeschrieben werden. Das Konzept „Insektenfreundliches Kleve“ liegt dem Rat für den 26.06.2019 zur Beschlussfassung vor.

* Vorbehaltlich nicht planbarer Verzögerungen durch Vergabebeschwerden, Insolvenzen, Schlechtwetter etc.

Ansprechpartner

Name Kontakt
Traeder, Jan
Lindenallee 33
47533  Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 625
E-Mail: Jan.Traeder@Kleve.de
Posdena, Dirk
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 366
E-Mail: Dirk.Posdena@Kleve.de

nach oben