Login

Passwort vergessen?

Inhalt

110/IX. - Umbau des Oberstufentraktes des Johanna Sebus Gymnasium zur Unterbringung des Kinderhortes der Carit

Vorlagennummer110/IX.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Rat stimmt den außerplanmäßigen Ausgaben i.H.v. 39.000 EUR zu. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus Einsparungen im Bereich der Kindergartenerweiterung in Kellen.

Sachverhalt:


Die Räumlichkeiten des Kinderhortes an der Mozartstraße sind stark sanierungsbedürftig. Eine Sanierung erscheint jedoch wegen der maroden Bausubstanz als unwirtschaftlich. Aus diesem Grund soll das Gebäude abgerissen werden. Bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten für den Kinderhort wurde mit allen Nutzern abgestimmt, diesen in den Räumlichkeiten des Oberstufentraktes des ehemaligen Johanna Sebus Gymnasium unterzubringen. Hierzu sind diverse Umbaumaßnahmen erforderlich, die umgehend auszuführen sind. Die Kosten belaufen sich auf 39.000 EUR. Die entstehenden Kosten werden über eine erhöhte Miete über die nächsten Jahre refinanziert.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 16.12.2009
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve stimmt den außerplanmäßigen Ausgaben i.H.v. 39.000 EUR mehrheitlich bei 10 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen zu. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus Einsparungen im Bereich der Kindergartenerweiterung in Kellen.
Wortbeitrag:
StV. Schmidt nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

StV. Tekath möchte wissen, wann mit der Baumaßnahme begonnen werde und der Umzug stattfinden solle.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass unmittelbar nach Beschluss des Rates mit der Maßnahme begonnen werde. Er weist zudem darauf hin, dass der Umbau der Mensa in der Ermächtigung des Kämmerers liege und er die Mittel dafür freigegeben habe. Die Maßnahme solle im Januar 2010 abgeschlossen werden.

StV. Tekath wundert sich darüber, dass im Intenet sowie der Presse bereits zu entnehmen gewesen sei, dass der Hort bald umziehen werde.

Erster Beigeordneter Haas stellt klar, dass die Stadt Kleve nicht für den Caritasverband Kleve sprechen könne und diese Meldung nicht von der Stadt sei.

StV. Tekath fragt weiter nach der in ihren Augen notwendigen Beteiligung des Fachbereiches, des Direktors sowie der Schulkonferenz. Nach ihren Kenntnissen hätten die Schülersprecher bereits im August/ September vorgesprochen und um eine Verlegung des Hortes in einen anderen Trakt gebeten, da dies andernfalls eine erhebliche Beeinträchtigung - gerade in den Abiturvorbereitungen - für sie darstellen würde.

Erster Beigeordneter Haas entgegnet, dass dieses Thema bereits seit einem dreiviertel Jahr mit dem Schulleiter sowie der Pflegschaftsvorsitzenden besprochen und abgestimmt sei. Die Bedenken der Jugendlichen seien in einem Gespärch mit dem stellvertretenden Bürgermeister ausgeräumt worden.

StV. Frantz teilt mit, dass seine Fraktion den Beschlussvorschlag ablehnen werde, da der Schulstandort für eventuell zu erwartende Entwicklungen nicht riskiert werden solle.

nach oben