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488/IX. - Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2010 und Entlastung des Aufsichtsrates sowie Erhöh

Vorlagennummer488/IX.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


1.1. Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Kleve GmbH

Beschlussvorlage:

Der Rat beschließt, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen,

· den Jahresabschluss der Stadtwerke Kleve GmbH zum 31. Dezember 2010

- mit einer Bilanzsumme von 56.574.441,79 €
- einem Bilanzgewinn von 0,00 €
- einem Jahresüberschuss von 0,00 €

gemäß § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

· der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

· Die Klever Versorgungsbetriebe GmbH als Mehrheitsgesellschafter der Stadtwerke Kleve GmbH gewährt der Stadtwerke Kleve GmbH eine Einlage in Höhe von 688.298,81 €.

Diese Einlage wird als andere Zuzahlung des Gesellschafters in das Eigenkapital gewährt, welche gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB als Kapitalrücklage in das Eigenkapital der Stadtwerke Kleve GmbH einzustellen ist. Die Einlage ist dem Geschäftsbereich Wasser zuzuordnen.


1.2. Jahresabschluss 2010 der Bäderbetriebe Kleve GmbH

Beschlussvorlage:

Der Rat beschließt, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen,

· den Jahresabschluss der Bäderbetriebe Kleve GmbH zum 31. Dezember 2010

- mit einer Bilanzsumme von 1.189.871,65 €
- einem Bilanzgewinn von 0,00 €
- einem Jahresüberschuss von 0,00 €

gemäß § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

· der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.


1.3. Jahresabschluss 2010 der Klever Versorgungsbetriebe GmbH

Beschlussvorlage:

Der Rat beschließt, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen,

· den Jahresabschluss der Klever Versorgungsbetriebe GmbH zum 31. Dezember 2010

- mit einer Bilanzsumme von 25.733.156,81 €
- einem Bilanzgewinn von 1.888.298,81 €
- einem Jahresüberschuss von 1.888.298,81 €

gem. § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

· der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

· aus dem Bilanzgewinn 688.298,81 € gemäß § 272 Abs. 3 HGB in die Gewinnrücklage einzustellen.

Aus dem bestehenden Bilanzgewinn wurde am 26.Juli 2011 eine Vorabausschüttung in Höhe von 1.200.000 € vorgenommen.


Der Rat nimmt den Konzernabschluss zum 31. Dezember 2010


- mit einer Bilanzsumme von 60.652.795,19 €
- einem Konzernjahresüberschuss 4.718.703,39 €

zur Kenntnis.


2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2010

Der Rat beschließt, dem Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

Sachverhalt:


Der Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH hat am 10.11.2011 beschlossen, Empfehlungen an die Gesellschafterversammlung hinsichtlich der Jahresabschlüsse 2010 der Stadtwerke Kleve GmbH, der Bäderbetriebe Kleve GmbH und der Klever Versorgungsbetriebe GmbH sowie der Erhöhung der Gewinnrücklage der Klever Versorgungsbetriebe GmbH und der Erhöhung der Kapitalrücklage der Stadtwerke Kleve GmbH abzugeben.

Darüber hinaus ist über eine Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2010 zu beschließen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 07.12.2011
Wortbeitrag:
Bürgermeister Brauer lässt zunächst über die Beschlussvorschläge zu 1. abstimmen.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve mehrheitlich bei einer Gegenstimme, den Beschlussvorschlägen 1.1. bis 1.3. der Drucksache zu folgen.

Da die Mitglieder des Aufsichtsrates der Klever Versorgungsbetriebe GmbH an der Beratung und Abstimmung zu Beschlussvorschlag 2. nicht teilnehmen können, übernimmt StV. Janssen auf Vorschlag von StV. Ricken den Vorsitz.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag 2. der Drucksache zu folgen.

Bürgermeister Brauer richtet seinen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtwerke.
Rat, 14.12.2011
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve fasst mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung folgende Beschlüsse:

1.1. Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Kleve GmbH
Der Gesellschafterversammlung wird empfohlen,

· den Jahresabschluss der Stadtwerke Kleve GmbH zum 31. Dezember 2010

- mit einer Bilanzsumme von 56.574.441,79 €
- einem Bilanzgewinn von 0,00 €
- einem Jahresüberschuss von 0,00 €

gemäß § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

· der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

· dass die Klever Versorgungsbetriebe GmbH als Mehrheitsgesellschafter der Stadtwerke Kleve GmbH der Stadtwerke Kleve GmbH eine Einlage in Höhe von 688.298,81 € gewährt.

Diese Einlage wird als andere Zuzahlung des Gesellschafters in das Eigenkapital gewährt, welche gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB als Kapitalrücklage in das Eigenkapital der Stadtwerke Kleve GmbH einzustellen ist. Die Einlage ist dem Geschäftsbereich Wasser zuzuordnen.

1.2. Jahresabschluss 2010 der Bäderbetriebe Kleve GmbH
Der Gesellschafterversammlung wird empfohlen,

· den Jahresabschluss der Bäderbetriebe Kleve GmbH zum 31. Dezember 2010

- mit einer Bilanzsumme von 1.189.871,65 €
- einem Bilanzgewinn von 0,00 €
- einem Jahresüberschuss von 0,00 €

gemäß § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

· der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

1.3. Jahresabschluss 2010 der Klever Versorgungsbetriebe GmbH
Der Gesellschafterversammlung wird empfohlen,

· den Jahresabschluss der Klever Versorgungsbetriebe GmbH zum 31. Dezember 2010

- mit einer Bilanzsumme von 25.733.156,81 €
- einem Bilanzgewinn von 1.888.298,81 €
- einem Jahresüberschuss von 1.888.298,81 €

gem. § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

· der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

· aus dem Bilanzgewinn 688.298,81 € gemäß § 272 Abs. 3 HGB in die Gewinnrücklage einzustellen.

Aus dem bestehenden Bilanzgewinn wurde am 26. Juli 2011 eine Vorabausschüttung in Höhe von 1.200.000 € vorgenommen.
Der Rat nimmt den Konzernabschluss zum 31. Dezember 2010

- mit einer Bilanzsumme von 60.652.795,19 €
- einem Konzernjahresüberschuss 4.718.703,39 €

zur Kenntnis.


Die Mitglieder des Aufsichtsrates der Klever Versorgungsbetriebe (StV. Angenendt, StV. Bay, StV. Bungert, StV. Cosar, StV. Driever, StV. Duenbostell, StV. Hans-Albert Fischer, StV. Heidi Fischer, StV. Gietemann, StV. Gottfried, StV. Rambach, StV. Teigelkötter) sowie Bürgermeister Brauer nehmen an der Beratung und Abstimmung zu Beschlussvorschlag 2. (Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2010) nicht teil. StV. Schmidt übernimmt den Vorsitz.

Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen, dem Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.
Wortbeitrag:
Bürgermeister Brauer lässt zunächst über die Beschlussvorschläge 1.1. bis 1.3. abstimmen.

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