Das Ortsrecht soll die Möglichkeit bieten, sich schnell und umfassend über nahezu alle Regelungen der Kommune zu informieren. Diese aktuellen Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Kleve stellen wir Ihnen auch im Internet zur Verfügung.
Die ortsrechtlichen Vorschriften liegen kostenlos zum Downloaden im PDF-Format vor.
Ortsrecht
Formular zum Filtern der Ortsrecht Dokumente
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| Titel | Dokument |
|---|---|
| Richtlinien zur Verleihung des "Heimat-Preises" der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve über Aufwandsentschädigung für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve sowie seiner Stellvertreter vom 08.02.2021 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich Stechbahn vom 27.10.2008 |
Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve über die Anstalt des öffentlichen Rechts "USK - Umweltbetriebe der Stadt Kleve" vom 17.12.2008 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 17.12.2015 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 12.07.2016 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve über die Festlegung der von § 9 Abs. 1 der Erschließungsbeitragssatzung abweichenden Herstellungsmerkmale von Erschließungsstraßen im Stadtgebiet von Kleve vom 13.12.2019 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 02.07.2018 über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 06.10.1997 über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 08.02.1994 über Sondernutzungserlaubnisse und Gebühren für die Inanspruchnahme des Parkplatzes Spoykanal aus besonderem Anlass | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 08.02.2021 über den Verdienstausfall beruflich selbstständiger ehrenamtlicher Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 08.02.2021 über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 11.07.2005 zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 17.04.2015 über die Erhebung eines Kostenerstattungsbetrages für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 3-183-3 Siemensstraße | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 18.04.2011 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 20.12.2010 über eine Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Stechbahn |
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| Satzung der Stadt Kleve vom 21.12.2017 über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 21.12.2017 über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung) | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 22.12.2016 über die Erhebung eines Kostenerstattungsbetrages für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-306-0 Nassauerallee/ Eiserner Mann (Sternbuschklinik) | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 23.11.2012 über die Errichtung von Obdachlosenunterkünften und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung | Link zum Dokument |