Inhalt des Onlinezugangsgesetzes
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) wurde im Jahr 2017 beschlossen und regelt, dass zahlreiche Verwaltungsprozesse bis zum Jahr 2022 deutschlandweit digital angeboten werden müssen. Das OZG setzt sich daher zum Ziel, den Zugang zur Öffentlichen Verwaltung, sei es die lokale Kommunalverwaltung, das Land oder den Bund, voll digital zu gestalten.
Das OZG betrachtet zu diesem Zweck die bereits derzeit bestehenden Verwaltungsvorgänge, die bisher in der Regel durch ein Papierformular abgebildet sind. Aus diesen analogen Verwaltungsvorgängen sollen nun - bis zum Jahre 2023 - Onlinedienste werden, die für Bürgerinnen und Bürger einfach zugänglich sind. Da es jedoch nicht ausreichend ist, die derzeitigen analogen Papierformulare einfach in einen Online-Antrag umzuwandeln, betrachtet das OZG hierbei die folgenden vier zentralen Bausteine:
1. Die Bereitstellung der Verwaltungsleistungen als Online-Services
Jede öffentliche Verwaltung bietet den Bürgerinnen und Bürgern spezifische Leistungen an. Die Zuständigkeit dieser Leistungen regelt sich nach der Art der Verwaltung. Während die Verwaltung einer kreisangehörigen Stadt wie Kleve Leistungen wie die Ausstellung von Personalausweisen und Personenstandsurkunden oder die Anmeldung eines Gewerbes bietet, wird die Zulassung von Fahrzeugen oder die Ausstellung von Führerscheinen in der Regel durch die Kreisverwaltung geregelt. Im Vollzug des Landes steht beispielsweise die Justiz, wozu etwa waffenrechtliche Dienstleistungen oder Erbschaftsangelegenheiten gehören. Zu diesem Zweck wurde im Sinne des OZG ein Katalog beschlossen, in dem all diese Leistungen definiert sind. Auf Basis dieses Kataloges werden die Leistungen derzeit von den öffentlichen Verwaltungen, gemeinsam mit ihren IT-Dienstleistern als Onlinedienste umgesetzt.
2. Die Verknüpfung zu einem übergreifenden Portalverbund
Ein weiterer wesentlicher Bestandteil des OZG wird der behördenübergreifende Portalverbund sein. Bund, Länder und Kommunen sind diesbezüglich verpflichtet, ihre Onlinedienste in Form von Portalen anzubieten, die alle miteinander verknüpft sind. Dies bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich auf dem Dienstleistungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen befinden, von dort aus auch direkt zum entsprechenden Portal des Bundes gelangen zu können.
Unterschieden wird dabei zwischen allgemeinen Verwaltungsportalen und themenspezifischen Fachportalen. Die Verwaltungsportale dienen hierbei als "Einstiegsportale", in denen weniger komplexe Leistungen beantragt werden können. Die Fachportale weisen hingegen einen höheren Grad an eigener Logik auf.
3. Die Authentifizierung über ein einheitliches Nutzerkonto
In der Regel müssen sich Bürgerinnen und Bürger bei der Beantragung einer Verwaltungsleistung identifizieren. In einem analogen Verwaltungsvorgang geschieht dies beispielsweise durch die Vorlage eines Personalausweises. Diese Identifizierung ist natürlich auch erforderlich, wenn man eine Leistung online beantragt. Aus diesem Grund wurde im OZG festgelegt, dass den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden muss, sich über Nutzerkonten zu authentifizieren. Im Falle der Stadt Kleve ist dieses das vom Land Nordrhein-Westfalen bereitgestellte "Servicekonto.NRW".
4. Die Definition von einheitlichen Austauschstandards
Auch auf technischer Ebene trifft das OZG Regelungen. Da die meisten Behörden bereits seit langem zur internen Vorgangsbearbeitung spezielle Software-Lösungen einsetzen, wird durch das OZG festgelegt, wie diese verschiedenen Programme sich miteinander "unterhalten".
Wo finde ich die OZG-Leistungen auf kleve.de
Eine Vielzahl der bereits online zur Verfügung stehenden OZG-Leistungen finden Sie im Serviceportal.