Das Ortsrecht soll die Möglichkeit bieten, sich schnell und umfassend über nahezu alle Regelungen der Kommune zu informieren. Diese aktuellen Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Kleve stellen wir Ihnen auch im Internet zur Verfügung.
Die ortsrechtlichen Vorschriften liegen kostenlos zum Downloaden im PDF-Format vor.
Ortsrecht
Formular zum Filtern der Ortsrecht Dokumente
Filter
| Titel | Dokument |
|---|---|
| Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Kleve vom 19.12.1997 über die zusätzliche Zulassung von Waren des täglichen Bedarfs im Wochenmarktverkehr | Link zum Dokument |
| Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung und Hinausschiebung des Beginns der Sperrzeit für Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen für das Gebiet der Stadt Kleve vom 14.02.2002 | Link zum Dokument |
| Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011 | Link zum Dokument |
| Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung der Meldepflicht bei Wohnungswechsel innerhalb des Gebietes der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Ordnungsbehördliche Verordnung vom 13.12.2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 | Link zum Dokument |
| Ordnungsbehördliche Verordnung vom 30.06.2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2023 und 2024 | Link zum Dokument |
| Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Kleve vom 29.09.2020 | Link zum Dokument |
| Rechtsverordnung der Stadt Kleve über die Abgrenzung des Schulbezirks der Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen vom 07.01.2008 | Link zum Dokument |
| Rechtsverordnung der Stadt Kleve über die Einrichtung eines zentralen Anmeldeverfahrens für die Realschulen der Stadt Kleve vom 07.01.2008 | Link zum Dokument |
| Rechtsverordnung zur Aufhebung von Rechtsverordnungen | Link zum Dokument |
| Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom 23.02.2024 | Link zum Dokument |
| Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für Quartiersprojekte im Oberstadt Quartier vom 24.04.2023 | Link zum Dokument |
| Richtlinien der Stadt Kleve für die Vergabe von Zuschüssen aus Mitteln der Denkmalpflege vom 15.10.2020 | Link zum Dokument |
| Richtlinien der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfond im innerstädtischen Bereich vom 19.12.2018 | Link zum Dokument |
| Richtlinien der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für die Aufwertung von privaten Fassaden und Hofflächen im innerstädtischen Bereich vom 19.12.2018 | Link zum Dokument |
| Richtlinien der Stadt Kleve zur Förderung der Städtepartnerschaften | Link zum Dokument |
| Richtlinien der Stadt Kleve zur Förderung des Sports vom 10.12.2008 | Link zum Dokument |
| Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Richtlinien für die Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Richtlinien vom 09.05.2018 zur Förderung des kulturellen Angebotes in der Stadt Kleve | Link zum Dokument |