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Ortsrecht

Drohnenaufnahme vom goldenen Schwan auf der Schwanenburg bei Sonnenuntergang

Das Ortsrecht soll die Möglichkeit bieten, sich schnell und umfassend über nahezu alle Regelungen der Kommune zu informieren. Diese aktuellen Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Kleve stellen wir Ihnen auch im Internet zur Verfügung.

Die ortsrechtlichen Vorschriften liegen kostenlos zum Downloaden im PDF-Format vor.

Ortsrecht

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Titel Dokument
Richtlinien zur Verleihung des "Heimat-Preises" der Stadt Kleve Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve über Aufwandsentschädigung für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve sowie seiner Stellvertreter vom 08.02.2021 Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre
für den Bereich Stechbahn vom 27.10.2008
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Satzung der Stadt Kleve über die Anstalt des öffentlichen Rechts "USK - Umweltbetriebe der Stadt Kleve" vom 17.12.2008 Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 17.12.2015 Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 12.07.2016 Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve über die Festlegung der von § 9 Abs. 1 der Erschließungsbeitragssatzung abweichenden Herstellungsmerkmale von Erschließungsstraßen im Stadtgebiet von Kleve vom 13.12.2019 Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 02.07.2018 über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadt Kleve Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 06.10.1997 über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Kleve Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 08.02.1994 über Sondernutzungserlaubnisse und Gebühren für die Inanspruchnahme des Parkplatzes Spoykanal aus besonderem Anlass Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 08.02.2021 über den Verdienstausfall beruflich selbstständiger ehrenamtlicher Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 08.02.2021 über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 11.07.2005 zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Kleve Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 17.04.2015 über die Erhebung eines Kostenerstattungsbetrages für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 3-183-3 Siemensstraße Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 18.04.2011 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 20.12.2010 über eine Verlängerung der
Veränderungssperre für den Bereich Stechbahn
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Satzung der Stadt Kleve vom 21.12.2017 über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Kleve Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 21.12.2017 über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung) Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 22.12.2016 über die Erhebung eines Kostenerstattungsbetrages für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-306-0 Nassauerallee/ Eiserner Mann (Sternbuschklinik) Link zum Dokument
Satzung der Stadt Kleve vom 23.11.2012 über die Errichtung von Obdachlosenunterkünften und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung Link zum Dokument