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Kleves Stadtspitze trifft sich mit Politik zu Haushaltskonsolidierungen

Veröffentlicht am: 22.08.2022

Am Montag, den 22.08.2022, traf sich die Verwaltung mit Vertretern der Fraktionen im Rat der Stadt Kleve gemeinsam zu einen runden Tisch, um sich über die zukünftige finanzielle Situation der Stadt Kleve auszutauschen. Hierbei ging es insbesondere darum, vorsorglich und frühzeitig Lösungswege zu erarbeiten, um im aufzustellenden Haushalt für das Jahr 2023 auf die möglichen Konsequenzen aktueller Preissteigerungen reagieren zu können, ohne künftig die finanzielle Handlungsfähigkeit zu verlieren. Die Gespräche wurden angesichts der Vielzahl gegenwärtiger Herausforderungen einberufen: ursächlich sind vordergründig steigende Energiepreise sowie das steigende Zinsniveau und die Inflation.

Aktuell bestehe angesichts der vorhandenen Ausgleichsrücklage in Höhe von über 30.000.000 € kein Anlass zur Panik, betont Bürgermeister Wolfgang Gebing: "Es ist wichtig, in diesen herausfordernden Zeiten frühzeitig mit allen kommunalen Akteuren transparent und ergebnisoffen über potenzielle Lösungsansätze zu diskutieren. Insbesondere wird eine konsequente Priorisierung der wahrzunehmenden Aufgaben notwendig sein, um die gemeinsam gesetzten Ziele, genannt seien nur die Herausforderungen des Klimaschutzes und die Modernisierung der Schulen, zu erreichen."

Das Treffen am Montag wird nicht die einzige Gesprächsrunde dieser Art bleiben. Zur Diskussion des städtischen Etats 2023 werden weitere Sitzungen zwischen Verwaltung und Politik folgen.

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