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Flächennutzungsplan

Symbolbild: Hausmodell mit digitalerstellten Bäumen auf einer Planungsskizze

Bei einem Flächennutzungsplan handelt es sich um einen vorbereitenden Bauleitplan eines Stadtgebiets. Durch den Flächennutzungsplan werden die städtebaulichen Planungs- und Entwicklungsziele für einen Zeithorizont von ca. 20 Jahren festgelegt. Er ist damit zunächst von einem Bebauungsplan zu unterscheiden, der die Inhalte des Flächennutzungsplans (FNP) konkretisiert.

Der Flächennutzungsplan zeigt eine langfristige Perspektive für die räumliche Entwicklung der Stadt auf. Er legt fest, welche Gebiete der Stadt wie genutzt werden sollen, d.h. er trifft Aussagen, wo es z.B. Wohn- und Gewerbegebiete, Grünanlagen oder landwirtschaftliche Flächen gibt. Er zeigt die Entwicklungsziele auf, die sich an den vorhandenen Nutzungen, an den zu erwartenden Entwicklungen (z.B.Bevölkerungsentwicklung) sowie an definierten Zielsetzungen (z. B. Zielsetzungen des Stadtentwicklungskonzepts) orientieren. Der Plan bildet die Grundlage für politische Entscheidungen und das Handeln der Stadtverwaltung und hat somit auch Relevanz für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt.

Der Flächennutzungsplan bezieht sich auf das gesamte Stadtgebiet. Er besteht aus der Planzeichnung, der Begründung und dem Umweltbericht sowie verschiedenen ergänzenden Fachbeiträgen und Gutachten. Die Aufgaben und die Inhalte des Flächennutzungsplanes sind im § 5 des Baugesetzbuches bestimmt.

Der Flächennutzungsplan hat keine unmittelbaren Rechtswirkungen für den einzelnen Bürger und schafft auch kein Baurecht. Weiterhin ist er nicht parzellenscharf. Diese Darstellung gewährleistet, dass die Grundzüge der gesamtstädtischen Entwicklung erkennbar sind, ohne dass der Plan durch allzu kleine Flächenunterteilung an Aussagekraft verliert.

Der aktuelle  Flächennutzungsplan der Stadt Kleve stammt aus dem Jahre 1976. Da die Entwicklungsziele sich seitdem in Teilen sehr verändert haben, wurden bereits zahlreiche Änderungen durchgeführt. Im Jahre 1998 wurde der Flächennutzungsplan mit seinen bis dahin durchgeführten Änderungen erneut bekanntgemacht. Aktuell wird der Flächennutzungsplan der Stadt Kleve neu aufgestellt.